Migrare heißt wandern

Aus den Archiv der alten Webseite vom: 30.04.2011

Ab dem 1. Mai gilt für Bürgerinnen und Bürger aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, der Slowakei, Slowenien und Ungarn in Deutschland die uneingschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Das bedeutet, dass Angehörige dieser Staaten ihren Arbeitsplatz innerhalb der EU frei wählen können und zu den gleichen Bedingungen beschäftigt werden müssen wie die Arbeitnehmer im Zielland.

In einem Artikel vom 30.04.2011 berichtet die OV von einem Vortrag der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Eva Högl, die im Rahmen einer Veranstaltung der Europa Union Vechta feststellte, dass es „bei der Freizügigkeit nicht um Migranten oder Asylanten gehe, sondern um reine Arbeitszuwanderung.“ Vielleicht hätte Frau Dr. Högl in Latein besser aufpassen sollen, denn das Wort „Migranten“ leitet sich vom lateinischen „migrare“ ab, was schlicht „wandern“ bedeutet. Es ist reine Augenwischerei zu behaupten, durch die neue Freizügigkeit würden keine Migrationsbewegungen, sondern eben nur Wanderungen in Gang gesetzt. Das ist bloße Begriffskosmetik.

Man sollte zudem nicht alle neu hinzukommenden Staaten in einen Topf werfen, da die Wanderungen sicher unterschiedlich ausfallen werden. Dr. Högl gibt zwar zu: „Was uns erwartet, wissen wir alle nicht.“ Doch die Wahrscheinlichkeit ist beispielsweise gering, dass Deutschland von tschechischen Arbeitskräften überschwemmt wird, da dort die Wirtschaft floriert. Ähnliches gilt für Estland, die Slowakei und Slowenien. Dennoch ist zunächst mit einem Anstieg zu rechnen, da viele dieser Staaten zurzeit noch wirtschaftlich schwach sind, was sich am Bruttoinlandsprodukt (BIP) ablesen lässt.

Angst vor der Verdrängung eigener Arbeitskräfte müsste man nicht haben, wenn man sich endlich zu einem Mindestlohn durchringen könnte. Schwieriger könnte es dagegen aus Sicht der Beitrittsländer werden: Durch die neue Regelung könnten qualifizierte Fachkräfte abwandern, die dann der heimischen Wirtschaft vor Ort fehlen.

Man wird abwarten müssen, was in den kommenden Jahren geschieht. Laut Dr. Högl hätten es die Bundesregierungen seit 2004 versäumt, die Freizügigkeit gut vorzubereiten. Unter dem Strich bleibt festzustellen, dass der Vortrag offensichtlich von einer gewissen Ahnungslosigkeit geprägt war, gepaart mit vorsorglichen Schuldzuweisungen. Immerhin: „Ich freue mich auf den 1. Mai und die Arbeitnehmerfreizügigkeit“, sagte Högl. Wenigstens eine ...